von admin | 05.12.2016 | Blog
Montagabend in Dresden- was da abläuft ist doch klar, oder?
Ein zweiter Blick lohnt sich, denn parallel zu durch Straßen
ziehenden und Parolen brüllenden Menschenmassen lud das Militärhistorische
Museum im Rahmen der Sonderausstellung „Achtung Spione“ zu einer hochkarätig
besetzten Podiumsdiskussion ein.
Zum brisanten Thema „Unter Kontrolle? Wie geheim sollen
Geheimdienste sein?“ diskutierten die Bundestags- und NSA- Ausschlussmitglieder
Dr. Konstantin von Notz (Bündnis 90 / Die Grünen) und Prof. Dr. Patrick
Sensburg (CDU, Vorsitzender des Ausschusses) sowie der Journalist des
Deutschlandradios Falk Steiner. Durch Prof. Dr. Hansjörg Geiger, seinerseits
ehemaliger Präsident von BND und BfV, wurde die Gruppe der Debattierenden
vervollständigt. Nach einer einführenden Rede des Direktors Prof. Dr. Rogg
übernahm Geheimdienstexpertin Eva Jobs die Moderation der Veranstaltung.
Ein Skandal, der Fragen aufwirft
Edward Snowden, das Jahr 2013 und die damit verbundenen
Enthüllungen riefen nicht nur den NSA- Untersuchungsausschuss sondern zudem
zahlreiche Informationen über die Arbeit, aber auch die Defizite der
Geheimdienste an die Tagesordnung. Nun stellte sich die Frage, wie geheim diese
Dienste innerhalb eines demokratisches Rechtsstaats sein dürfen ohne, dass ihre
Arbeit darunter leidet.
Vollkomme Transparenz ermögliche nic
ht nur der Allgemeinheit
die Taten des BND zu verfolgen sondern auch jenen, die unter Beobachtung stehen,
aktiv auszuweichen stellte Prof. Dr. Geiger klar. Vor allem in Zeiten des
Terrors ist eine effektive und sicherheitsbringende Kontrolle ohne einen
gewissen Geheimheitsgrad nicht möglich. Aber wie weit geht „gewiss“?
Einerseits wird ein Gesetz zur längeren Speicherung der Metadaten,
also der Erfassung grundlegender Kommunikationsfakten, verabschiedet und damit
die Gesellschaftskontrolle erhöht, aber andererseits werden extra für den
Ausschuss verfasste Akten massiv mit dem Hinweis auf BND Methode gebläut (das
neue Schwärzen). Inwiefern das dem Sinn der Sache entspricht bleibt fraglich. Schließlich
obliegt diese Institution deutschem Recht und Gesetz dessen Einhaltung
zentraler Prüfungsgegenstand ist.
Eine Debatte über Freiheit und Überwachung ist ohne den
Einbezug der Entwicklung zum gläsernen Menschen undenkbar. Wie nahe wir dem sind
zeigt die Reaktion des Podiums auf eine vom Publikum gestellte Frage bezüglich
der Verschlüsselung beziehungsweise Kodierung von Nachrichten. Natürlich verschlüssele
man einen Großteil der Nachrichten, schließlich sollen potenzielle Hacker gleichermaßen
erschwert an codierte brisante oder eben auch wenig relevante Informationen
gelangen. Denn das Abhören unter Freunden sehr wohl geht und geschieht ist
wahrlich eins der schlecht behütetsten Geheimnisse. Prof. Dr. Geiger antwortete gelassen auf
Abhörparanoia und verwies auf den guten alten Briefwechsel.
Mit gemischten Gefühlen über mangelnde oder übertriebene
Kontrolle durch die Nachrichten- und Geheimdienste und deren
Informationshunger endete diese spannende Veranstaltung. Fakt ist, dass sowohl
zukünftig als auch rückblickend die Arbeit der Geheimdienste ein
fragenaufwerfendes Themengebiet darstellt.
Beste Grüße,
Charlott
von admin | 21.10.2016 | Blog
Hallo,
hier ein kurzer Rückblick auf eine spannende Veranstaltung, die Tobias, Svyatoslav und mich am 19.Oktober in den Landtag führte.
Unruhe auf den Straßen, provokante Banner, Parolen schallen
über Plätze, ein Aufschrei in den Medien- bei manchen werden da Erinnerungen an
die deutsche Geschichte wach: ist Pegida die APO von rechts?
Genau dieser Fragestellung: dem Zusammenhang zwischen
Demonstrationen und zunehmender Gewaltbereitschaft widmete sich das Kulturbüro
Sachsen e.V. beauftragt durch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag
seit 2014. Gestern wurden die Ergebnisse ihrer Arbeit „APO von rechts – Von der
Asylfrage zur Ablehnung der Republik“ erstmals im Beisein von Dr. Tino Heim
(Technische Universität Dresden, Lehrstuhl für Soziologie), Valentin Lippmann,
MdL (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Julia Schuster und Danilo Starosta
(Kulturbüro Sachsen e.V.) vorgestellt.
Von asylfeindlichen Demonstrationen der verschiedenen XX- gida
Gruppierungen und Parteien ging es zur Untersuchung der Forderungspapiere
Pegidas und ihrer Relevanz für die Realpolitik bis zu den befördernden
gesellschaftlichen Rahmenbedingungen jener.
Trauriger Spitzenreiter
Im Jahr 2015 setzte sich Sachsen mit über 700
asylfeindlichen Veranstaltungen und 30 der insgesamt 138 Brandanschläge leider
an die bundesweite Tabellenspitze dieser Gewaltakte. Vor
allem die Versammlungstätigkeit der Bürgerinitiativen nahm seit 2014 zu. Mehr
als 200 Veranstaltungen wurden von organisierten Neonazis angemeldet und
durchgeführt. Allerdings zeichnet sich keine flächendeckende Kooperation dieser
Initiativen und den rechten Parteien ab. Bei einer genauen Analyse stellte sich
heraus, dass nicht nur in den alten „NPD- Hochburgen“, wie dem Landkreis
Sächsische Schweiz- Osterzgebirge oder im Landkreis Leipziger Land verstärkt
Veranstaltungen gegen die Asylpolitik stattfanden. Im gesamten Bundesland gab
es einen traurigen Aufwärtstrend von asylfeindlichen Demonstrationen. Damit
einhergehend stieg auch die Zahl der gewaltsamen Übergriffe. Viele Anmelder
nehmen Bezug auf XX-gida-Formate und sehen diese als notwendigen bürgerlichen
Widerstand gegen die etablierte Politik an.
Konkret heißt das:
Inhalte und Forderungen dieser Initiativen sind breit
gefächert. Neben Gesetzesänderungen im Bereich Einwanderung und Asyl streben
sie nach Entrechtung gesellschaftlicher Minderheiten. Betrachtet man die
Asylrechtsverschärfung der letzten beiden Jahre mit den Pegida
Forderungspapieren zeigen diese deutlich Parallelen. Inwiefern nun einen
gegenseitige Beeinflussung stattfand ist fraglich. Insgesamt sind ihre
angestrebten Ziele an einen Staat mit eingeschränkten Menschenrechten und einer
nationalistischen Führungsidee verbunden. Ihre gewünschte Veränderung der
Machtverhältnisse fordert letztlich eine Überwindung der momentanen Demokratie
und eine radikale Umgestaltung. Somit hat sich aus der anfänglichen
Asylproblematik eine offene Ablehnung der Berliner Republik kristallisiert.
Pegida hat eine bedenklich hohe Zustimmung in den Köpfen
vieler BürgerInnen gewonnen, deren Folgen heute nur schwer abschätzbar sind.
Weitere Informationen über dieses brisante Thema sind über
das Kulturbüro Sachsen e.V. sowie im erst kürzlich veröffentlichten Buch von
Dr. Tino Heim („Pegida als Spiegel und Projektionsfläche“) zu finden.
In nur 90 Minuten wurde ein unglaublich vielseitiger Input
gegeben, der die Komplexität der Sachlage veranschaulichte. Auch die angeschlossene
Diskussion bot Raum für Fragen und wies auf neue Aspekte hin. Grundlegende
Inhalte, wie die Verstärkung oder Modellierung der politischen Bildung,
Medienvielfalt und das Partienweisen wurden angesprochen. Eine rundum gelungene
Veranstaltung, die neben ausgezeichnetem Input durch hohe Beteiligung junger
Menschen für Begeisterung und neue Denkanstöße sorgte.
Liebe Grüße,
Charlott
von admin | 12.09.2016 | Blog
Hallo,
nachdem Robert am 31. August sein FSJ- Politik beendet hat,
fand sozusagen ein Schlagabtausch unter uns statt. Seit Anfang September
arbeite ich jetzt beim PJR in einer sehr herzlichen und angenehmen
Arbeitsatmosphäre.
Kurz zu mir:
ich heiße Charlott, bin 19 Jahre jung und komme
aus einem kleinen Städtchen östlich von Bautzen. Im Sommer 2016 absolvierte ich
mein Abitur und zog nach Dresden. Mein politisches Interesse steht eng mit der
„Liebe“ zu meinem ehemaligen Leistungskursfach Geschichte in Verbindung.
Das scheint womöglich erstmal komisch zu erscheinen, aber mit einem Blick auf
die Vergangenheit werden zahlreiche Zusammenhänge und interkulturelle
Beziehungen logisch nachvollziehbar. Im Laufe meines freiwilligen Jahres hoffe
mein Wissen einbringen und es in vielerlei Richtung vertiefen zu können. Der
PJR biete mir wunderbare Möglichkeiten, aktiv mit Kindern und Jugendlichen auch
außerschulisch zusammenzuarbeiten.
Ein kleiner Rückblick
In den letzten zwei Wochen wurde ich mit den
unterschiedlichsten Aufgaben von Klassenfahrtsorganisation zur Gedenkstätte
Buchenwald, Recherchen zum nächsten Stoplersteinprojekt in den Herbstferien bis
zur Vorbereitung der kommenden Klassenratssitzungen betraut. Besonders spannend
war die Durchführung des Kommunalplanspiels letzten Freitag mit einer 9. Klasse
des St. Benno Gymnasiums. Das Ganze fand fernab der schulischen Mauern im
Herzen Dresdens, auf dem Theaterplatz statt. In Mitten der historischen
Altstadt bot uns ein, von der „Stiftung Friedliche Revolution“
aufgebauter, Pavillon Raum für unser Projekt. Zunächst noch skeptisch und von
der Fülle der Information über Kommunalpolitik überschüttet schlüpften die
SchülerInnen nach kurzer Zeit begeistert in ihre Rollen der Dresdner
StadträteInnen. Im Endeffekt war es eine große Bereicherung und ein voller
Erfolg für alle Beteiligten.
Ich freue mich sehr auf die kommenden Wochen, die mit
zahlreichen neuen Aufgaben auf mich warten.
Liebe Grüße,
Charlott
